BND Reloaded – Satire, die die GroKo schreibt

Das Gute an der Parlamentarischen Kontrolle ist: wir haben sie. Das Manko: je mehr die Regierung involviert ist, desto schlechter funktioniert diese Kontrolle. Im März 2015 stößt der NSA-Untersuchungsausschuss auf einen Sachverhalt, der überprüft werden muss. Ab September 2016 ist der Ausschuss dann auch endlich dazu in der Lage. Vorausgesetzt, … Beitrag lesen

Remember, remember the 5th of november…

Mit der Aussage des Sachverständigen Kurt Graulich (Bundesverwaltungsrichter a.D.) erreichte der NSA-Untersuchungsausschuss am 5. November die Halbzeit eines üblen Spiels. Auf dem Platz: die Parlamentarier die um ihre Legitimation kämpfen und die Regierung, die noch möglichst bis zum Ende der Legislaturperiode regieren – also den Abbruch des Spiels – vermeiden … Beitrag lesen