BND Reloaded – Satire, die die GroKo schreibt

Das Gute an der Parlamentarischen Kontrolle ist: wir haben sie. Das Manko: je mehr die Regierung involviert ist, desto schlechter funktioniert diese Kontrolle. Im März 2015 stößt der NSA-Untersuchungsausschuss auf einen Sachverhalt, der überprüft werden muss. Ab September 2016 ist der Ausschuss dann auch endlich dazu in der Lage. Vorausgesetzt, … Beitrag lesen

Cyveillance (2) – warum wir Datenschutz brauchen

Ich bin weiter auf der Suche nach dem Anlass, der mich in den Fokus der gezielten Überwachung durch den US-Contractor “Cyveillance” brachte. Das Unternehmen ist kein Unbekanntes. Ein kleines Update zu dem, was ich in den letzten Tagen an Informationen sammeln und rekonstruieren konnte. Vier Projekte – vier Datenbanken Die … Beitrag lesen

Neues Deutschland – 08.05.2015 – “Was das Kanzleramt so Aufklärung nennt”

Wie die CDU die Untersuchungen des NSA-Untersuchungsausschusses bremst Die 47. Sitzung des NSA-Untersuchungsausschusses zeigte, wie viel von der angekündigten Aufklärung in der BND-Affäre zu halten ist. Das Kanzleramt und die CDU unternehmen alles, um zu bremsen.

Eine neue Offenheit hielt bei den Zeugen des BND Einzug. Zeuge R.U. ist seit etwa 2010 Dienststellenleiter der Satellitenüberwachungsstation in Bad Abiling. R.U. war bereits Ende September 2014 als Zeuge im Ausschuss. Sein Auftreten damals: eingeschüchtert, unter Stress und vielfach verwies er darauf, dass er über konkrete Inhalte nur in nicht-öffentlicher Sitzung reden wolle.

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Neues Deutschland – 20.03.2015 – “Wo kein Gesetz, da kein Gesetzesbruch”

Ein langer Tag im NSA-Ausschuss –  Zwei Zeugen. Gut 10 Stunden Sitzungsdauer im öffentlichen Teil. Der Erkenntnisgewinn: marginal. Überraschend war der Verlauf des NSA-Ausschuss am Donnerstag jedoch nicht. Am wenigsten für das Kanzleramt.

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Wer weiß, wer was tut?

Überwachung: Rechtsauffassungen können eines offenbar sehr gut: verschieden sein. Wie grundverschieden Recht aufgefasst werden kann, zeigte heute erneut der NSA-Untersuchungsausschuss. In der 27. Sitzung des NSA-Untersuchungsausschusses trat heute erstmals ein Zeuge mit BND-Hintergrund und vollem Namen in Erscheinung. Doch nicht nur der volle Name fiel auf. Bereitwillig gab der Zeuge … Beitrag lesen

Facebook abschalten – es macht mich krank

Als Onlinejournalist war ich lange Zeit der Auffassung, ich müsste auf Facebook präsent und vernetzt sein. Wo sonst sollte ich Leser erreichen, wenn es keine Unterstützung, Ermutigung, ja nicht einmal Duldung meiner Artikel in meiner damaligen Redaktion gab. Nachdem ich dort zunächst ein Themenverbot zu Bundeswehr und Afghanistanthemen erhielt (ohne … Beitrag lesen