Liveblog zur #NSAUA-Sitzung vom 28.04.2016

Die Zeugen stammen aus der Abteilung 6 des Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV). Für die Parlamentarier ist vor allem die Zusammenarbeit dieser Abteilung mit dem Bundesnachrichtendienst (BND) interessant. In den letzten Anhörungen von BfV-Personal zeichnete sich ab, dass es Druck vonseiten des BND gegeben hat, die Software XKEYSCORE schnellstmöglich im BfV … Beitrag lesen

Der Geschichtenerzähler vom BND mit den Selektoren

Für jemanden, der eigentlich nichts sagen will, ist er ganz schön oft im NSA-Untersuchungsausschuss. Zeuge D.B. war Unterabteilungsleiter im Bereich der Technischen Aufklärung. Ein Arbeitsbereich dem offenbar selbst im BND ein seltsames Eigenleben nachgesagt wird. In der heutigen Zeugenvernehmung bestätigte D.B. diese Vermutung und wollte sie wohl noch übertreffen. Ein … Beitrag lesen

Afghanistan am Kanzleramt – Wir sind doch alle gleich

Der Bruder kämpft gegen den Bruder. Zusammen kämpfen Bruder und Bruder gegen den Cousin. Mit dem Cousin kämpfen sie gegen die andere Familie. Zusammen mit der anderen Familie kämpfen sie gegen das nächste Dorf. Es ist ein afghanisches Sprichwort, das das Verhältnis der Stämme untereinander darstellt und mir heute nachmittag … Beitrag lesen

Live-Blog zum #NSAUA vom 01.10.2015

Geplanter Beginn der Sitzung ist 11:30 Uhr. Ob Videostatements gegeben werden hängt meist von der Anwesenheit der öffentlich-rechtlichen Medien ab, die in den letzten beiden Sitzungen meist schneller abgebaut hatten, als der NSA-Ausschuss überhaupt ein Zwischenfazit ziehen konnte. Tagesordnungspunkt Zeugenvernehmung Frau K., BND, ehem. Leiterin der Hauptstelle für Befragungswesen (Beweisbeschluss … Beitrag lesen

Genug vom BND!

Ein strammes Programm mit insgesamt vier Zeugen lag vor dem NSA-Untersuchungsausschuss in der ersten Sitzung nach der Sommerpause. Am Ende des Tages tauchte ein Zeuge nicht auf und die Erkenntnisse aus den drei Zeugenvernehmungen überraschen nicht. Erstaunlich gelassen nehmen die BND’ler die von den Parlamentariern immer wieder angebotenen Korrekturoptionen entgegen. … Beitrag lesen