Liveblog #NSAUA vom 22.09.2016

In dieser Sitzung werden zwei BND-Vertreter gehört, die in der Hauptstelle für Befragungswesen und im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge als Befrager eingesetzt waren. Zu ihren Aufgaben zählte u.a. die Befragung von geflüchteten Menschen, die Asyl in Deutschland beantragt haben und aus Ländern kamen, zu denen der BND ein Aufklärungsinteresse hatte. Problematisch dabei ist, dass bei manchen dieser Befragungen US-Geheimdienstler der DIA (Defence Intelligence Agency = Militärgeheimdienst der USA) anwesend waren und – so der Verdacht – auch Befragungen allein durchgeführt haben sollen. Unklar ist derzeit, in wie weit den Geflüchteten Versprechungen gemacht wurden, als Gegenleistung für Informationen bessere Aussichten im Asylverfahren zu haben.

Ein prominentes Beispiel für eine BND-gesteuerte Befragung von Geflüchteten ist die Affäre rund um den BND-gesteuerten Agenten “Curveball”, der in persönlicher Notlage (Asylantrag) unter Begleitung diverser Geheimdienste den Kriegsgrund für den Irakkrieg lieferte. Die ARD-Dokumentation “Krieg der Lügen – Curveball und der Irak-Krieg” ist derzeit leider nicht in der ARD-Mediathek verfügbar.

Die Tagesordnung:

160922_to

Die Sitzung in Tweets:


Speichere in deinen Favoriten diesen permalink.

Kommentare sind geschlossen