Liveblog #NSAUA vom 13.02.2017

Sitzungsbeginn ca. 11:30 Uhr Die Zeugenliste: Der #NSAUA vernimmt heute @RegSprecher @peteraltmaier +StS Fritsche am Donnerstag die Bundeskanzlerin #Schlusskurve https://t.co/lhwR1pBnqF — Konstantin v. Notz (@KonstantinNotz) 13. Februar 2017 Live-Tweets aus der Sitzung: Tweets über #nsaua from:danielluecking since:2017-02-13 until:2017-02-14″

Lieber einen Horrorclown, als das!

Angst ist individuell – Angst ist nicht rational. Wäre Angst rational, dann verließen wir wohl das Haus jeden Morgen im Laufschritt – flüchtend vor der Unfallgefahr im Haushalt, nur um sogleich Todesängste im unerbittlichen Straßenverkehr auszustehen, der tausende Menschenleben jährlich beendet. Beitrag lesen

Liveblog #NSAUA vom 22.09.2016

In dieser Sitzung werden zwei BND-Vertreter gehört, die in der Hauptstelle für Befragungswesen und im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge als Befrager eingesetzt waren. Zu ihren Aufgaben zählte u.a. die Befragung von geflüchteten Menschen, die Asyl in Deutschland beantragt haben und aus Ländern kamen, zu denen der BND ein Aufklärungsinteresse … Beitrag lesen

BND Reloaded – Satire, die die GroKo schreibt

Das Gute an der Parlamentarischen Kontrolle ist: wir haben sie. Das Manko: je mehr die Regierung involviert ist, desto schlechter funktioniert diese Kontrolle. Im März 2015 stößt der NSA-Untersuchungsausschuss auf einen Sachverhalt, der überprüft werden muss. Ab September 2016 ist der Ausschuss dann auch endlich dazu in der Lage. Vorausgesetzt, … Beitrag lesen

Konferenz: Frieden und Abrüstung

Heute beginnt in Berlin die “Friedens- und entspannungspolitische Konferenz” der Partei “Die Linke” in Berlin. An diesem Wochenende gibt es zahlreiche Podiumsdisukussionen rund um die Kriegsführung Deutschlands. Informationen zur Veranstaltung und das Programm Am Samstag werde ich gemeinsam mit Jürgen Heiducoff über den Afghanistaneinsatz berichten.

Debatte #Clausnitz & #Bautzen : Institutioneller Rassismus in #Sachsen

Statt dem Pressegespräch der CDU zur nächsten #NSAUA-Ausschusssitzung beizuwohnen kam ich gerade noch rechtzeitig zur aktuellen Stunde im Bundestag, die sich mit den Vorfällen in Clausnitz und Bautzen beschäftigte. Parlamentarier aller Fraktionen verurteilten die Vorfälle. Jedoch konnte einzig die CDU/CSU kein strukturelles Problem in Sachsen erkennen – ein Land, das … Beitrag lesen

Afghanistan am Kanzleramt – Wir sind doch alle gleich

Der Bruder kämpft gegen den Bruder. Zusammen kämpfen Bruder und Bruder gegen den Cousin. Mit dem Cousin kämpfen sie gegen die andere Familie. Zusammen mit der anderen Familie kämpfen sie gegen das nächste Dorf. Es ist ein afghanisches Sprichwort, das das Verhältnis der Stämme untereinander darstellt und mir heute nachmittag … Beitrag lesen

Wir sind dann durch, oder, liebe CDU?

Liebes Kanzleramt, den heutigen Sitzungstag kommentiere ich in der Kurzfassung mit folgendem Video: In – etwas mehr – Worten dann so: Es sind nun mehr als 35 Sitzungen, die ich mir das Lavieren, Taktieren, Verschwurbeln und Ablenken mit angeschaut habe. Ein kleiner Persepektivwechsel war dran. Etwa nach 1/3 des Sitzungstages … Beitrag lesen